Allgemeine Geschäftsbedingungen:

§ 1 Allgemeines

1. Die Bernard GesmbH betreibt unter der URL http://www.oesi.at eine Verkaufsplattform für Textilien und Merchandiseartikel. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die Bernard GesmbH auch der Vertragspartner derjenigen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Bernard GesmbH und deren Kunden unterliegen ausschließlich den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bernard GesmbH in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht anerkannt. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
4. Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die von der Bernard GesmbH im Internet oder in anderen Medien gelisteten Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben -> invitatio ad offerendum. Kaufanträge können mittels der von der Bernard GesmbH zur Verfügung gestellten Bestellformulare online abgegeben werden.
2. Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an Post als angenommen. Die Bestellbestätigung nach § 10 Abs 2 ECG stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die Bernard GesmbH auf den Käufer über.
3. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. Irrtum, Druckfehler, Preis- und technische Änderungen bleiben vorbehalten.
4. Die Bernard GesmbH übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Website angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird die Bernard GesmbH ihre Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von der Bernard GesmbH unverzüglich zurückerstattet.
5. Es werden keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige angeboten.
6. Vertragsabschlüsse mit der Bernard GesmbH werden in deutscher Sprache abgeschlossen.

§ 3 Rücktrittsrecht

Der Besteller kann, sofern er Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware vom Vertrag zurücktreten. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung. Der Rücktritt kann schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E-mail oder durch Rücksendung der Ware erklärt werden. Die Rücktrittserklärung ist an folgende Anschrift zu richten:

Bernard GesmbH
Schnalla 51
A-4910 Ried im Innkreis
Österreich
Email: bernard@druckstore.at

Durch den rechtzeitigen Rücktritt sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit der Bernard GesmbH gebunden. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Schicken Sie Rücksendungen daher immer ausreichend frankiert an obenstehende Adresse. Nur dann können Ihre Artikel zurückgenommen werden. Für Rücklieferungen aufgrund der Ausübung des Wiederrufsrechts erstattet die Bernard GesmbH die Kosten der Rücksendung, sofern der Bestellwert mehr als € 40,- beträgt.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Bernard GesmbH ggf. bei Ingebrauchnahme der Sache ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeines Wertes der Leistung einbehalten kann.

Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden.

§ 4 Leistungsinhalt

1. Für die von der Bernard GesmbH vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc sind somit von einer durchschnittlichen Beständigkeit.
2. Bei Textilien und Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige geringfügige Abweichungen gelten daher als vertragsgemäß.

§ 5 Mängelhaftung

1. Liegt ein von der Bernard GesmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Verbesserung (Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden) oder Austausch verlangen. Ist die Bernard GesmbH zur Verbesserung oder zum Austausch wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich die Verbesserung oder der Austausch über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Verbesserung bzw der Austausch aus sonstigen Gründen fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz verlangen.
2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre, gerechnet ab Lieferung der Sache.
3. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Die Bernard GesmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere wird eine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Ferner gilt sie dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.

§ 5 Urheberrecht

Die von der Bernard GesmbH vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware der Bernard GesmbH selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der Bernard GesmbH.

§ 7 Zahlung

1. Die Bezahlung erfolgt per Nachnahme zu den postüblichen Gebühren, per Kreditkarte, per Vorauszahlung oder per Barzahlung bei Abholung
2. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist die Bernard GesmbH berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.

§ 8 Datenschutz

Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Bernard GesmbH ausführlich unterrichtet worden (siehe "Datenschutzinfo"). Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§9 Haftungsauschluss

Die Bernard GesmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor erklärt weiterhin, dass er keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Chats, Diskussionsforen und Mailinglisten.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Erfüllungsort und als Gerichtsstand für alle aus den Verträgen entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten Ried im Innkreis, Österreich, vereinbart.
2. Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand 01.01.2005
© Bernard GesmbH
Hannesgrub 3
A-4910 Ried im Innkreis
Österreich
Telefon: 0043/7752/88388-3
Telefax: 0043/7752/88333
E-Mail: bernard@druckstore.at

FN: HRB-Firmenbuch Ried/I., Nr. 645, LG Ried/I.
UID-Nr.: ATU 23750803